BGer 5A_819/2025 vom 2. April 2026

Eigentum/Besitz; Sistierung des Grundbuchberichtigungsverfahrens; Art. 975 ZGB; 126 ZPO

Sistierung des Grundbuchberichtigungsverfahrens (Art. 126 ZPO) – Wiederholung der Grundsätze (E. 3.1). Im vorliegenden Fall wurde ein Grundstückkaufvertrag wegen des landwirtschaftlichen Charakters der verkauften Parzelle aufgehoben ; dieser Kauf war ausdrücklich mit dem Aktienkauf an der Gesellschaft, die das Grundstück nutzte und Inhaberin eines selbständigen Baurechts daran war, verbunden. Die Aufhebung des Grundstückkaufvertrags hat zu einem Schiedsverfahren über die Auflösung des Aktienkaufvertrags Anlass gegeben, da die beiden Verträge ausdrücklich miteinander verknüpft waren. In diesem Kontext war es nicht willkürlich, ein paralleles Grundbuchberichtigungsverfahren (Art. 975 ZGB) zu sistieren, das auf die Wiedereintragung eines im Hinblick auf den Verkauf gelöschten Baurechts gerichtet war. Dieses Verfahren konnte je nach Ausgang des Schiedsverfahrens gegenstandslos werden (E. 3.3.3).

Verfahren

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Eigentum/Besitz

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Kaufvertrag

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Bäuerliches Bodenrecht

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Interne Schiedsgerichtsbarkeit

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