BGer 5A_240/2025 vom 25. Juli 2025
Schuldbetreibung; Arrrest einer Liegenschaft; Anspruchs- und Anfechtungsverfahren; Simulation; Art. 106 ff., 285 ff., 271 SchKG; 10 VZG; 18 OR
Arrest einer Liegenschaft (Art. 271 SchKG ; 10 VZG) – Wiederholung der Grundsätze (E. 4.1). Anspruchs- und Anfechtungsverfahren (Art. 106 ff., 285 ff. SchKG) – Wiederholung der Grundsätze (E. 4.2). Simulation – Wiederholung der Grundsätze (E. 7.2). Im vorliegenden Fall ist es nicht willkürlich, anzunehmen, dass die Schenkung einer Wohnung durch den Schuldner an seine Kinder unter Einräumung eines Nutzniessungsrechts zugunsten seiner geschiedenen Ehefrau nicht simuliert war. Es bestehen keine Anhaltspunkte, dass der Schuldner materiell oder rechtlich eine Verfügungsmacht über die Wohnung behalten oder daraus weiterhin einen wirtschaftlichen Nutzen gezogen hätte (E. 7.2).